Rechtsprechung
| BSG, 04.07.1962 - 3 RK 27/58 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Entrichtung der Beiträge zur Angestellten-Rentenversicherung und der Arbeitslosenversicherung - Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes eines Angestellten bei gleichzeitiger Ausübung versicherungsfreier Nebenbeschäftigungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 17, 168
- NJW 1962, 2126
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 20.12.1961 - 3 RK 65/57
Beiträge zur Sozialversicherung für Fußballspieler einer …
Auszug aus BSG, 04.07.1962 - 3 RK 27/58
In diesem Falle sind nach der Rechtsprechung des Reichsversicherungsamts (RVA), der sich der erkennende Senat angeschlossen hat, die einzelnen Beschäftigungsverhältnisse versicherungsrechtlich getrennt zu beurteilen (…RVA GE Nr. 2518 aaO; BSG 16, 98, 104). - BSG, 04.12.1959 - 3 RK 52/56
Befreiung vorübergehender Dienstleistungen von der Invalidenversicherungspflicht; …
Auszug aus BSG, 04.07.1962 - 3 RK 27/58
Wie der Senat bereits entschieden hat, ist schon beim Vorliegen dieser leicht feststellbaren objektiven Merkmale eine versicherungsfreie Nebenbeschäftigung anzunehmen (vgl. BSG 11, 130, 134); einer Prüfung, ob die "nebenher" ausgeübte Tätigkeit für die Lebensstellung des Beschäftigten nur von nebensächlicher Bedeutung ist, bedarf es bei Anwendung des § 168 Abs. 5 RVO nicht.
- BSG, 21.09.1993 - 12 RK 39/91
Verwitwete Angestellte - Krankenversicherungspflicht - Jahresarbeitsentgeltgrenze
Als für die Grenze maßgebender Verdienst kam es in erster Linie auf das Arbeitsentgelt aus der Beschäftigung an, um deren Versicherungspflicht oder Versicherungsfreiheit es ging (…vgl. BSGE 16, 98, 104 = SozR Nr. 29 zu § 165 RVO ; BSGE 17, 168 = SozR Nr. 32 zu § 165 RVO ;… BSGE 20, 133 = SozR Nr. 5 zu § 5 AVG ). - BSG, 23.06.1994 - 12 RK 42/92
Jahresarbeitsentgelt und Versorgungsbezüge einer Witwe oberhalb der …
Die einschlägige Rechtsprechung zu dem bis Ende 1988 geltenden Recht (…vgl BSGE 16, 98, 104 [BSG 20.12.1961 - 3 RK 65/57] = SozR Nr. 29 zu § 165 der Reichsversicherungsordnung [RVO]; BSGE 17, 168 [BSG 04.07.1962 - 3 RK 27/58] = SozR Nr. 32 zu § 165 RVO;… BSGE 20, 133 [BSG 18.12.1963 - 3 RK 8/62] = SozR Nr. 5 zu § 5 AVG) ist durch das SGB V nicht überholt.